Die Blase droht zu platzen

von Arvid Kaiser und Andreas Nölting, manager-magazin.de

Billionenfach häufen die Staaten weltweit neue Schulden auf. Wie lange kann das gut gehen? Noch wiegen sich die Gläubiger in Sicherheit. Niedrige Zinsen erleichtern den Regierungen die Verschuldung. Doch kritische Stimmen werden lauter.
Wenn private Haushalte oder Unternehmen schlecht wirtschaften, also mehr ausgeben als sie verdienen, sich immer wieder frisches Geld leihen und irgendwann die Schuldenlast nicht mehr bedienen können, dann folgt ein klarer Schnitt: die Insolvenz. Kein angenehmer Prozess, aber immerhin ein Ausweg, der einen Neuanfang ermöglicht. So haben im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 98.000 Privatpersonen und 34.000 Unternehmen Insolvenz angemeldet. Aber kann ein gesamter Staat, also ein Gebilde aus Millionen Menschen, Hunderttausenden Unternehmen und Staatsorganisationen, kann eine ganze Nation Insolvenz anmelden, vulgo pleitegehen? Sicher, in der Geschichte gibt es dafür etliche Beispiele: Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg etwa, in jüngerer Vergangenheit sogar Argentinien mehrfach. Doch hier und heute? Angesehene Länder wie Griechenland, Portugal oder Irland - stolze ureuropäische Nationen und allesamt Mitglieder der Euro-Zone, können solche Länder einfach mal so unter der Schuldenlast ersticken und pleitegehen? Sind am Ende der Kette gar die führenden Industrienationen bedroht? Johannes Reich, Leiter des institutionellen Aktiengeschäfts und Partner beim Bankhaus Metzler, hält das Szenario für denkbar: "Nach der Subprime-Krise, die zur Finanz- und Weltkrise wurde, droht nun die Blase der immensen Staatsschulden zu platzen." "Das ist Methadon für Junkies" Die Notenbanken hätten weltweit zu viel billiges Geld in die Märkte gepumpt, die Staaten zu hohe Schulden aufgenommen, es müsse ein immer größeres Rad gedreht werden, um gegen die nächste Krise anzukämpfen, meint Reich. Zu einem großen Teil sind die Schulden nicht neu - der Staat hat privaten Haushalten und Unternehmen, vor allem im Finanzsektor, ihre Überschuldung abgenommen. Der Staat als Retter in letzter Instanz. "Deficit spending", brandmarkt der Privatbankier diese Politik - in der keynesianischen Theorie ein durchaus rationales Verhalten: Billiges Geld bereitstellen, Kredite aufnehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln und später aus den steigenden Steuereinnahmen die Schuld begleichen. Doch wenn Reich über das vom britischen Ökonomen John Maynard Keynes inspirierte wirtschaftspolitische Gegensteuern spricht, klingt das eher skeptisch: "Das ist Methadon für Junkies, die Droge ist da, die Dealer sind unterwegs." Die Symptome der Krise würden bekämpft, aber kaum die Ursachen. Einige Staaten werden am Kapitalmarkt bereits misstrauisch beäugt. Beispiel Griechenland. Die neue Regierung räumte im Dezember ein, dass ihr Haushaltsdefizit im vergangenen Jahr 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betrage - nicht die zuvor geschätzten 6 Prozent. Und selbst die neue Zahl wird nun von der Europäischen Kommission angezweifelt - die griechische Finanzverwaltung arbeite nicht verlässlich. Um die ausufernden Altschulden zu bedienen, muss sich das südeuropäische Land immer wieder neu verschulden - zu rasant steigenden Risikoprämien. So hat sich Griechenland gerade am Finanzmarkt weitere 1,6 Milliarden Euro geliehen. Für einjährige Papiere muss der griechische Finanzminister nun 2,2 Prozent zahlen - im Oktober vergangenen Jahres waren es noch 0,9 Prozent. Irland, Island, Lettland - wo endet die Kette? Beispiel Irland. Die Keltenrepublik hat ihre ursprünglich niedrige Staatsverschuldung im Lauf der Krise verdoppelt - vor allem mit gigantischen Rettungspaketen für den übergroßen Finanzsektor des Landes, der in der Vergangenheit die Boom-Geschichte vom "keltischen Tiger" schrieb. Doch die Grenze scheint erreicht. Während andere Regierungen die Konjunktur stützen, erhöhen die Iren die Steuern und kürzen die Ausgaben - das verschärft die Krise. Im vergangenen Jahr stürzte die Wirtschaft um 7,5 Prozent ab, nachdem sie schon zuvor geschrumpft war, und auch für 2010 gibt es keine Hoffnung auf eine Wende. Je mehr die Basis für Steuereinnahmen wegbricht, desto fragwürdiger wird die Fähigkeit des Staats, seine Schulden zu bedienen. Wer irische Staatsanleihen per Credit Default Swap gegen Ausfall versichern will, muss dafür im Vergleich zu deutschen Bundesanleihen einen Risikoaufschlag von 1,6 Prozent zahlen. Am Rand Europas, außerhalb der Euro-Zone, finden sich noch drastischere Beispiele von Staaten, die bereits den Offenbarungseid leisten mussten und fremde Hilfe benötigten, um mit der Krise fertig zu werden. Lettland, Rumänien, Serbien, Ungarn und die Ukraine hängen an Notkrediten des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Union; ebenso ein westliches Land, das vor der Krise als Weltmeister des Wohlstands galt: Islands zurückgetretener Premier Geir Haarde nahm warnend das Wort vom "Staatsbankrott" in den Mund. Nun kehrt die Angst zurück. Ein Gesetz, nach dem die Isländer 3,8 Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande für die Entschädigung dortiger Sparer der isländischen Icesave-Bank überweisen müssen, liegt auf Eis. Womöglich darf das Volk abstimmen - eine Mehrheit dagegen erscheint sicher, weil die Summe 40 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmacht. Für die großen Industrienationen sind solche Beträge klein. Selbst die für Rettungsaktionen in schwachen Staaten gedachte Verdreifachung des IWF-Budgets auf 750 Milliarden Dollar ist nur ein geringer Teil der neuen Schulden, die Amerika, Deutschland, Japan und Co. aufgenommen haben. Andererseits vertrauen die Anleger genau diesen Staaten immer mehr von ihrem Kapital an - im Zeichen der Flucht in Sicherheit. Die kurzfristigen Zinsen auf Staatsanleihen beispielsweise der USA sanken in den vergangenen Wochen wiederholt unter null. Die Käufer der Papiere zahlten also drauf, nur um ihr Geld vergleichsweise sicher zu parken. Der Markt verdeckt die wahren Kosten der Krise Mit solchen Titeln saugen sich Versicherungen, Pensions- und Staatsfonds voll. Sie bringen zwar wenig (oder überhaupt keine) Rendite, sind aber weniger ausfallgefährdet als Anleihen oder Aktien von Unternehmen. Die Schulden der Staaten sind das Vermögen der großen Kapitalvehikel. Auch langfristige Anleihen führender Industrieländer bringen mit rund 3 Prozent so niedrige Renditen wie selten zuvor - aus Sicht der Staaten heißt das, dass sie für neue Schulden einen historisch niedrigen Preis zahlen müssen. Und diese Gelegenheit nutzen sie - die Haushaltsdefizite in Ländern wie den USA oder Großbritannien sind auf 10 Prozent der Wirtschaftsleistung oder mehr gestiegen. Das wirft allerdings die Frage auf, ob sie diesen Schuldenkurs lange durchhalten können. Die niedrigen Zinssätze hingen von der Marktstimmung ab, warnt die Ratingagentur Moody's in einem aktuellen Ausblick für europäische Staatsanleihen. "Falls die Sorge um die schwache Wirtschaft in Angst vor Inflation umschlägt, könnten die Marktzinsen deutlich steigen", heißt es dort. Das würde die wahren Kosten der Krise zeigen und "die Bonität höher verschuldeter Staaten müsste überprüft werden". Die Kollegen von Fitch bestätigten zwar am Montag die Bestnote "AAA" für die USA - der Staat gilt also trotz seiner Schuldenorgie weiterhin als Topkreditnehmer. Solange es eine große US-Wirtschaft gibt, die er besteuern kann, muss man sich um die Zahlungsfähigkeit keine Sorgen machen. Doch zugleich merkte Fitch-Analyst Brian Coulton an, "schwere Entscheidungen" in der Ausgaben- und Steuerpolitik stünden an - andernfalls müsse in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts neu über das "AAA" nachgedacht werden. Bis zum Staatsbankrott (das wäre Note "D") sind es also noch mehrere Stufen. Weltweit bestraft die führende Ratingagentur Standard & Poor's nur zwei Staaten mit dem Schrottstatus "CCC": die Ukraine, die auf mehreren offenen Rechnungen sitzt, und Ecuador, das die Rückzahlung einzelner Anleihen verweigert. Deutschland, der Musterschuldner Doch selbst in den USA werden Warnungen vor dem Ausfallrisiko von Staatsanleihen lauter. Langfristig könne der Staat seine Schuldenprobleme mithilfe steigender Inflation lösen, warnt etwa Bill Gross, als Manager des Pimco Total Return Herr über den weltgrößten Rentenfonds. "Wir würden versuchen, unsere Treasuries mit Staatsanleihen möglicherweise höherer Qualität zu ersetzen", sagte Gross in der vergangenen Woche dem Magazin "Time" - und empfahl die deutsche Bundesanleihe. Deutschland als Musterschuldner? Auch hierzulande sind Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen auf mehr Kredit angewiesen. Konjunkturforscher Christian Dreger vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt das Staatsdefizit in diesem und dem kommenden Jahr auf 240 Milliarden Euro. Doch im internationalen Vergleich ist das bescheiden. 2009 schloss die Bundesrepublik mit einem Defizit von 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ab - in Europa war nur Luxemburg sparsamer. Im Grundgesetz steht zudem seit dem Herbst eine Schuldenbremse, die den Staat von 2016 an zu ausgeglichenen Haushalten verpflichtet. Dennoch gibt es warnende Stimmen auch hier. Die Europäische Zentralbank warnt, Privathaushalte könnten sich wegen der steigenden Staatsverschuldung Sorgen machen, dass ihre künftige Steuerbelastung steigt. DIW-Mann Dreger sieht sogar die Schuldenbremse selbst als "grotesken Anreiz, sich jetzt noch einmal besinnungslos zu verschulden". Johannes Reich vom Bankhaus Metzler sieht auch ordnungspolitische Gründe für einen Kurswechsel. Eine freiheitlich orientierte Gesellschaft müsse "sich die Fähigkeit erhalten, Marktungleichgewichte durch Marktmechanismen abbauen zu können". Doch "offenbar ist diese Fähigkeit gering geworden", resümiert der Bankier. Arvid Kaiser und Andreas Nölting, manager-magazin.de Johannes J. Reich ist Mitglied des Partnerkreises B. Metzler seel. Sohn & Co. Holding AG.
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